Zeitweiser Aufenthalt von Ausländern in der Ukraine

Am 8. September 2015 ist die Anordnung des Innenministeriums der Ukraine über die Berechnung der Frist des zeitweisen Aufenthalts von Ausländern in der Ukraine, die Staatsbürger von solchen Staaten sind, mit denen eine visafreie Einreise vereinbart ist, in Kraft getreten.

Gemäß diesem Regime können sich Staatsbürger von solchen Staaten, mit denen eine visafreie Einreise vereinbart ist, zeitweise auf dem Territorium der Ukraine aufhalten, aber nicht mehr als 90 Tage im Verlauf von 180 Tagen, es sei denn, dass eine andere Frist durch internationale Verträge der Ukraine bestimmt ist.

Bei der Einreise eines Ausländers in die Ukraine führt die Amtsperson des ukrainischen Grenzschutzes am Punkt der Einreise eine Berechnung der ihm genehmigten Frist des Aufenthalts durch, und zwar durch den Abzug der Tage seit der faktischen Einreise von den 180 Tagen. Wenn festgestellt wird, dass der Ausländer die Frist des genehmigten Aufenthalts überschritten hat, wird dem Ausländer die Überschreitung der Staatsgrenze verwehrt.

Während des Aufenthalts in der Ukraine führt eine Amtsperson des Staatlichen Migrationsdienstes der Ukraine die Berechnung der dem Ausländer genehmigten Frist des Aufenthalts durch, und zwar durch den Abzug der Tage des Aufenthalts von 180 Tagen seit dem Tag der Kontrolle. Dabei wird angenommen, dass ein Ausländer die angeführte Frist nicht verletzt hat, wenn er sich während dieser 180-tägigen Frist nicht mehr als 90 Tage auf dem Territorium der Ukraine aufgehalten hat.

Wenn eine Amtsperson des Staatlichen Migrationsdienstes der Ukraine bei der Überprüfung oder ein Beamter der Grenzpolizei bei der Ausreisekontrolle die Überschreitung der einem Ausländer genehmigten Frist des Aufenthalts in der Ukraine entdeckt, wird dazu ein Protokoll über ein administratives Vergehen aufgesetzt.

Wir erinnern daran, dass die neuen Regeln der Einreise auf die Staatsbürger der EU, des Fürstentums Andorra, des Vatikans, Islands, Liechtensteins, Monacos, San Marinos, Norwegens, der Schweiz, von Kanada, den Vereinigten Staaten und von Japan Anwendung finden.